Aktivitäts-Protokoll

Daniel Hecken: Der Antrag wurde im folgenden Wortlaut beschlossen: "Dieses System kann heute im Rahmen der „Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa“ (OSZE) in inklusiver Weise…

Daniel Hecken: Der Antrag wurde im folgenden Wortlaut beschlossen: "Deutschland hat eine historische Verantwortung gegenüber Israel. Die Existenz und die Sicherheit Israels als nationale Heimstätte…

Daniel Hecken: Der Antrag wurde wie gezeigt beschlossen.

Daniel Hecken: Der Antrag wurde wie gezeigt beschlossen.

Daniel Hecken: Der Antrag wurde wie gezeigt beschlossen.

Daniel Hecken: Der Antrag wurde mit folgendem Wortlaut beschlossen: "Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Völkermord und Kriegsverbrechen dürfen nicht ungestraft bleiben – als Zeichen der…

Daniel Hecken: Der Antrag wurde mit dem folgenden Wortlaut beschlossen: "[...] nicht versperren. Deutschland soll sich gemeinsam mit gleichgesinnten Staaten für die Einbindung und einen…

Daniel Hecken: Der Antrag wurde mit folgendem Wortlaut beschlossen: "China ist Europas Wettbewerber, Partner, systemischer Rivale. Wir verurteilen Chinas eklatante Menschenrechtsverletzungen etwa in…

Daniel Hecken: Der Antrag wurde wie gezeigt beschlossen.

Daniel Hecken: Der Antrag wurde wie gezeigt beschlossen.

Daniel Hecken: Der Antrag wurde wie gezeigt beschlossen.

Daniel Hecken: Der beschlossene Antragstext lautet: "Die afrikanischen Staaten und Europa sind regional wie historisch eng verbunden. Deutsche und EU-Afrikapolitik muss sich von kolonialen und…

Daniel Hecken: Der finale Antragstext lautet: "Wir verfolgen eine ambitionierte, menschenrechtskonforme und postkolonial sensible internationale Klimapolitik. Sie ist klimapolitisch notwendig, muss…

Daniel Hecken: Der finale Antragstext lautet: "Der Auftrag und die Aufgaben der Bundeswehr müssen sich an den realen und strategisch bedeutsamen Herausforderungen für Sicherheit und Friedenssicherung…

Gerrit Kurtz: Modifizierte Übernahme und Änderung nach Crossover in folgender Form angenommen: Wir setzen uns für eine freie und offene indo-pazifische Region auf der Grundlage globaler Normen…

Juergen Kurz: @Hilmar, aus meiner Sicht wäre A12 nicht mehr erforderlich wenn Ä 1 zu A41 in der Form KW oder auch in der Form Sarah Brockmeier auf der BDK übernommen würde. Wie siehst Du das ?

Sarah Brockmeier: Modifizierte Übernahme Vorschlag Antragssteller*innen: “Wir setzen uns dafür ein, dass alle Staaten dem Rom-Statut des Internationalen Strafgerichtshof beitreten.” Modifizierte…

Juergen Kurz: Liebe Viola, du hast 100% recht wenn Du schreibst: "Ehrlich gesagt finde ich, dass universelle Menschenrechte eine wichtige Errungenschaft für alle Menschen global sind" Das stellt…

Juergen Kurz: Ich verstehe das wirklich nicht mehr. In einem Antrag wird eine Fact Finding Kommission gefordert um dann sofort hinter her zu schieben das an den Uighur*innen Völkerrechtsverbrechen…

Daniel Hecken: Der Antrag soll mit adaptierter Übernahme des Ä1 wie folgt geändert werden: „Die Rekrutierung Minderjähriger sowie den bewaffneten Einsatz der Bundeswehr im Inneren lehnen wir ab…