Aktivitäts-Protokoll
17.04.2021
A50NEU: Chinapolitik menschenrechtsorientiert gestalten
Thomas Schmidt: Liebe Viola, ich hab mich vielleicht etwas unklar und mißverständlich ausgedrückt. Ich meinte nicht Deinen Ton. Ich stimme Dir auch weitestgehend zu und wollte gar nicht Deinen…
17.04.2021
A50NEU: Chinapolitik menschenrechtsorientiert gestalten
Viola von Cramon: Lieber Thomas, Vielen Dank für die Rückmeldung. Ehrlich gesagt finde ich, dass universelle Menschenrechte eine wichtige Errungenschaft für alle Menschen global sind und - eben nicht…
17.04.2021
A50NEU: Chinapolitik menschenrechtsorientiert gestalten
Marcel Ernst: Redaktionelle Anpassung nach der Crossover Session "Das sogenannte Sicherheitsgesetz für Hongkong und die Änderung des Wahlrechts sind ein Angriff auf die Autonomie der …
17.04.2021
A17: Israel und Palästina
Inga Carry: Mod. Übername: Nach eingehender Diskussion und Überlegung werden wir den Satz zur 2. Staaten-Lösung wie folgt übernehmen: ...Palästinenser*innen ermöglicht, in nationaler…
17.04.2021
A52: WHO-Beobachterstatus für Taiwan
Marcel Ernst: neue modÜ nach der CrossOver Session: "Deutschland soll sich gemeinsam mit gleichgesinnten Staaten für die Einbindung und einen Beobachterstatus Taiwans in der WHO einsetzen."
17.04.2021
A50NEU: Chinapolitik menschenrechtsorientiert gestalten
Der Änderungsantrag Ä7 wurde zurückgezogen.
17.04.2021
A25NEU2: Mehr Öffentlichkeitsarbeit für die zivile Krisenprävention
Sarah Brockmeier: Liebe Friederike, der Fonds ist auch eine Forderung aus der Zivilgesellschaft bzw. von denen in der Zivilgesellschaft, die versuchen, die journalistische Berichterstattung zu Krisen- und…
17.04.2021
A6: Russland
Georg Buchwieser: Die behauptete Klimaschädlichkeit der Pipelines ist vorschnell getroffen. Denn in einem Energiemix mit Wasserstoff als Hauptenergieträger kann türkisener Wasserstoff eine große Rolle…
17.04.2021
A5NEU: OSZE STÄRKEN
Ottmar von Holtz: Der Duden sagt aber auch zu "legitim": Im heutigen Sprachgebrauch kann es jedoch auch für folgende Synonyme verwendet werden: allgemein anerkannt, vertretbar, vernünftig/ berechtigt und…
17.04.2021
A52: WHO-Beobachterstatus für Taiwan
Marcel Ernst: modÜ mit Peter besprochen: "soll sich Deutschland *gemeinsam mit gleichgesinnten Staaten* für die Einbindung und einen Beobachterstatus Taiwans in der WHO einsetzen."
17.04.2021
A50NEU: Chinapolitik menschenrechtsorientiert gestalten
Thomas Schmidt: Liebe Viola, ich verstehe Deinen Einwand gut und unterschreibe Deine Einschätzung größtenteils - da wo es um das Prinzip geht, bestehendes internationales Recht und seine…
17.04.2021
A16: Nachbarschaft und Partnerschaft mit den Staaten Afrikas
Ottmar von Holtz: Mit Karl-Wilhelm Koch (Antragsteller Ä2) abgesprochen: Ä2 bleibt strittig; beide Punkte müssen wir diskutieren und ggf. abstimmen.
17.04.2021
A50NEU: Chinapolitik menschenrechtsorientiert gestalten
Viola von Cramon: Nun ja, es geht ja um mehr als tatsächlich “nur” um Menschenrechte in China. Es geht darum, ob wir mit China langfristig einen Partner haben, der multilaterale Vereinbarungen akzeptiert…
17.04.2021
A16: Nachbarschaft und Partnerschaft mit den Staaten Afrikas
Ottmar von Holtz: Mit Karl-Wilhelm Koch (Antragsteller Ä1) abgesprochen: 1. "die Staaten Europas" zieht KW zurück; es bleibt bei "Die afrikanischen Staaten und Europa..." 2. "EU-europäische…
17.04.2021
A48: Für eine aktive europäische Nachbarschaftspolitik, Zeile 182-192
Thomas Schmidt: EXPERTISE “…wenn man klug und faktenbasiert die Lage bewerten will, gehört es auch dazu, dass man Expertise anerkennt.” Ich erkenne Expertise grundsätzlich an. Das schließt…
16.04.2021
A48: Für eine aktive europäische Nachbarschaftspolitik, Zeile 182-192
Andrej Ferdinand Novak: Hi Thomas, wenn man klug und faktenbasiert die Lage bewerten will, gehört es auch dazu, dass man Expertise anerkennt. In meinem Fall beruht diese auf bald 30 Jahren Beschäftigung mit…
16.04.2021
A5NEU: OSZE STÄRKEN
Karl-Wilhelm Koch: "legitime Sorgen" = gesetzlich anerkannte, rechtmäßige; im Rahmen bestimmter Vorschriften [erfolgende] Sorgen??? muss ich nicht verstehen ;-)
16.04.2021
A5NEU: OSZE STÄRKEN
Ursula Hertel-Lenz: 1. Wir übernehmen aus dem Ä1 folgende Einfügung: "die Europas Sicherheit und die Selbstbestimmung der Nachbarn Russlands untergräbt,". 2. Die weitere beantragte Einfügung "legitime"…
16.04.2021
A5NEU: OSZE STÄRKEN
Ursula Hertel-Lenz: 1. Wir übernehmen aus dem Ä1 folgende Einfügung: "die Europas Sicherheit und die Selbstbestimmung der Nachbarn Russlands untergräbt,". 2. Die weitere beantragte Einfügung "legitime"…