Aktivitäts-Protokoll
15.04.2021
A50NEU: Chinapolitik menschenrechtsorientiert gestalten
Christian Jacobs hat den Änderungsantrag Ä4 eingereicht
15.04.2021
A50NEU: Chinapolitik menschenrechtsorientiert gestalten
Der Änderungsantrag Ä3 wurde veröffentlicht
15.04.2021
A50NEU: Chinapolitik menschenrechtsorientiert gestalten
Christian Jacobs hat den Änderungsantrag Ä3 eingereicht
15.04.2021
Antrag BT-FraktionNEU: GEDENKVERANSTALTUNG 80 JAHRE BEGINN DES VERNICHTUNGSKRIEGES GEGEN DIE SOWJETUNION
Dr. Martina Fischer: Die Einschätzung von Thomas Schmidt möchte ich nochmal unterstreichen. Der Angriff auf die Sowjetunion, der unter dem Namen "Unternehmen Barbarossa" vom Deutschen Reich im Juni 1941…
14.04.2021
A48: Für eine aktive europäische Nachbarschaftspolitik, Zeile 182-192
Andrej Ferdinand Novak: Es ist nicht nachvollziehbar, warum Russland ein Vetorecht bezüglich der strategischen Orientierung irgendwelcher souveräner Staaten haben sollte. Das käme der de facto Anerkennung…
13.04.2021
A50NEU: Chinapolitik menschenrechtsorientiert gestalten
Juergen Kurz: Ich möchte mich im voraus dafür entschuldigen dass ich in die Diskussion um den China Teil jetzt so einen langen Artikel von Prof. Eberhard Sandschneider einstelle. Ich denke für die…
13.04.2021
A50NEU: Chinapolitik menschenrechtsorientiert gestalten
Juergen Kurz: Hallo Thomas und an alle, In der Konsequenz stehen sich die beiden Anträge A50 neu und A 13 komplett konkurrierend gegenüber. A13 ist ein realitätsorientierter Antrag der die Thematik…
13.04.2021
A54: Multilateralismus stärken, globale Ordnung gestalten
Thomas Schmidt: Ist im Grundatz sehr richtig. Nur eine Bemerkung zu diesem Thema (ohne dass das in irgendeiner Form Antragsformulierung betrifft): Unsere Forderung, die s. g. regelbasierte Ordnung zu…
13.04.2021
A50NEU: Chinapolitik menschenrechtsorientiert gestalten
Thomas Schmidt: Ich gestehe, dass ich aus Erfahrung (und als Anhänger des Realismus in den internationalen Beziehungen) generell erhebliche Probleme mit der s. g. wertegeleiteten Außenpolitik hab.…
13.04.2021
A49: Die Partnerschaft mit den USA umfassender und überzeugender definieren
Thomas Schmidt: Guter Antrag, den ich trotz kleiner, eher redaktioneller Einwände sehr unterstütze. Ich finde insbesondere den ersten Absatz der Begründung ausgesprochen gut. Mit der hier im A49…
13.04.2021
A48: Für eine aktive europäische Nachbarschaftspolitik, Zeile 182-192
Thomas Schmidt: Im Grundsatz ist die hier beschriebene Position und die entsprechenden Forderungen richtig und zu unterstützen. Allerdings verstehe ich nicht, wieso nicht wenigstens in einem Satz…
13.04.2021
A47: Schutzverantwortung gerade rücken und UN-Mandatsbindung militärischer Gewalt klarer stellen
Thomas Schmidt: Richtige und wichtige Änderung des entsprechenden Absatzes des WP. Insbesondere die Formulierung des GSP „Der Einsatz von militärischer Gewalt ist immer nur äußerstes Mittel. Er kommt…
13.04.2021
A40NEU: Wiederbelebung des Iran-Atom-Abkommens
Thomas Schmidt: Lieber Ali, ich unterstütze grundsätzlich alle 16 Forderungen Deines Katalogs des Wandels. Das ist nicht nur wünschenswert in einer fernen Zukunft, sondern all diese Punkte sollten…
13.04.2021
A39NEU: NEU: Weniger Waffen – Sicherheit neu denken (alter Titel:) Keine deutschen Waffen in Kriegsgebiete und Diktaturen, ab Zeile 613
Thomas Schmidt: 100%ige Zustimmung zu diesem Antrag. Das ist die Formulierung eines notwendigen, richtigen und eindeutig Grünen Politikangebots. Dieser Text ist m. E. sehr viel konkreter auf die wirklichen…
13.04.2021
A38: Ergänzung des Abschnitts "Neuer Schub für Abrüstung"
Thomas Schmidt: Wichtiger Antrag, der m. E. unbedingt unterstützt werden sollte. Man darf nicht vergessen, dass konventionelle Rüstung nicht losgelöst von der generellen, strategischen Konfrontation…
13.04.2021
A28: NATO - Einsparungen bei den Rüstungsausgaben
Thomas Schmidt: 100%ige Zustimmung zu diesem Antrag. Die NATO ist gegenüber Russland militärisch, insbesondere konventionell massiv überlegen. Einigermaßen Parität gibt es im Bereich der strategischen…
13.04.2021
A23: Bewaffnung von Drohnen
Thomas Schmidt: Zustimmung zu diesem Antrag - insbesondere auch zu den schärferen Formulierungen im Ä1 von KW. Die Formulierung in der Begründung "...Zudem können unbemenschte Systeme ein erster…
13.04.2021
A20: Änderungsantrag zu PB.L-01-21 Kapitel 1: Lebensgrundlagen schützen
Thomas Schmidt: Finde das einen sehr wichtigen Antrag, da er den im WPBT21 sonst noch nicht in der erforderlichen Deutlichkeit beschriebenen Zusammenhang der Themen in "Lebensgrundlagen schützen" mit einer…
13.04.2021
A6: Russland
Thomas Schmidt: Das ist m. E. ein sehr wichtiger und richtiger Antrag. Russland ist nicht nur wegen seines nuklearen Arsenals und seiner geografischen Lage, sondern auch wegen seiner wechselvollen…
13.04.2021
A16: Nachbarschaft und Partnerschaft mit den Staaten Afrikas
Thomas Schmidt: Diese beantragten Änderungen des Antrags sind schlüssig und sinnvoll. Eine "sicherheitspolitische Rolle Deutschlands in Afrika" sehe ich nicht so pauschaliert, wie das die Formulierung im…