Aktivitäts-Protokoll
13.04.2021
A13: Autoritäres Regionalstreben
Thomas Schmidt: Das ist m. E. ein sehr wichtiger und kluger Antrag, dessen Unterstützung ich nur dringend empfehlen kann. Die Begründungen des Antragstellers sind schlüssig und der hier insgesamt…
13.04.2021
A7: Gegen Stationierung von Kurz- und Mittelstreckenraketen
Thomas Schmidt: Das ist m. E. ein sehr wichtiger Vorschlag. Im Zuge der rapiden technologischen Entwicklung werden die Trennlinien zwischen konventionellen und nuklearen Systemen unschärfer. Insbesondere…
12.04.2021
A17: Israel und Palästina
Christian Sterzing: Der Kommentar von Frank Stawitzki hat mich doch sehr erschreckt: Der Ton ist völlig daneben und der Inhalt für eine sachliche Debatte wenig weiterführend, ja vergiftend. Ich hoffe sehr,…
12.04.2021
Antrag BT-FraktionNEU: GEDENKVERANSTALTUNG 80 JAHRE BEGINN DES VERNICHTUNGSKRIEGES GEGEN DIE SOWJETUNION
Thomas Schmidt: 100%ige Unterstützung für diesen Antrag. Eine zeitgemäße, angemessene und notwendige Geste, die ohne Wenn und Aber erfolgen sollte. Danke Ursula, danke Winfried.
12.04.2021
A40NEU: Wiederbelebung des Iran-Atom-Abkommens
Ali Khademolhosseini: Hallo Jürgen, Ich auch genau wie du denke nicht, dass alle diese Forderungen ein Platz im Wahlprogramm haben können, deswegen habe ich auch keine ÄA gestellt. Fakt bleibt, dass ohne…
12.04.2021
A40NEU: Wiederbelebung des Iran-Atom-Abkommens
Juergen Kurz: Hallo Ali, so sehr ich auch Deine Forderungen verstehen kann, ich denke nicht dass man so etwas alles in einem Wahlprogramm unterbringen kann. All die Punkte sollte allerdings ein von…
12.04.2021
A6: Russland
Thomas Schmidt: In meinem Kommentar muss es am Ende natürlich heißen "...aber es ist nicht zielführend, nicht primär die Regierung in Verantwortung zu nehmen."
12.04.2021
A40NEU: Wiederbelebung des Iran-Atom-Abkommens
Ali Khademolhosseini: Lieber Karl, die Rückkehr zu den Verhandlungen ist wichtig, aber JCPOA ist ungenügend und schenkt das Regime viele Freiheiten, hier möchte ich auch andeuten, dass das Regime derzeit…
12.04.2021
A17: Israel und Palästina
Melanie Müller: Der Ton deines Kommentars ist unsachlich und gegenüber Sergey Lagodinsky eine absolute Unverschämtheit. Der Begriff, den du wählst, ist diskriminierend und ich würde dich bitten, diesen…
12.04.2021
A25NEU2: Mehr Öffentlichkeitsarbeit für die zivile Krisenprävention
Kallusek, Peter: ein sehr guter, unterstützenswerter Ä-Antrag
11.04.2021
A6: Russland
Thomas Schmidt: Die Wiedereinführung des ursprünglichen Textes wäre ein fundamentaler Fehler und ein Zeichen von strategischer Blindheit, die einer künftigen Regierungspartei nicht passieren darf. Der…
11.04.2021
A6: Russland
Thomas Schmidt: Ä1 zu A6 wird damit begründet, die Version von Ursula würde den Blick auf die aktuellen politischen Realitäten vermeiden. M. E. ist jedoch die vorgeschlagene Änderung eine…
11.04.2021
A52: WHO-Beobachterstatus für Taiwan
Juergen Kurz: Ich denke faktisch ist diese Forderung für ein grünes Wahlprogramm irrelevant und macht nur dann Sinn wenn GRÜNE die BTW als Event in Taiwan ansehen. Wir sollten uns nicht mit jedem…
11.04.2021
A1: Kooperation mit China zu Lasten anderer -> streichen
Juergen Kurz: Ich kann die Aussage von Thomas Schmidt zu 100% teilen. Ich denke er hat das Problem mit dem Satz 'Von daher verbietet es sich für Grüne A Priori, die Welt in Demokratien und…
11.04.2021
A1: Kooperation mit China zu Lasten anderer -> streichen
Thomas Schmidt: Dieser Abschnitt, der mit diesem Antrag gestrichen werden soll ist - wie an vielen anderen Stellen im Kapitel 6 auch - Ausdruck eines ungelösten und unentschiedenen Dilemmas: Wir wollen…
11.04.2021
A52: WHO-Beobachterstatus für Taiwan
Marcel Ernst: Schreibe gerne einen Änderungsantrag, dann werden wir das gerne übernehmen.
11.04.2021
A25NEU2: Mehr Öffentlichkeitsarbeit für die zivile Krisenprävention
Melanie Müller: Die Antragsteller*innen waren bei diesem Antrag bis eben nicht eingetragen (Sonntag, 11.4., 14.30 Uhr). Ich habe diese nun nachgetragen. Der Antrag ist der alte Antrag A25, in dem der…
11.04.2021
A38: Ergänzung des Abschnitts "Neuer Schub für Abrüstung"
Frank Stawitzki: Die Vermittlung von abrüstungspolitischen Kenntnissen wird bereits im Zentrum für Verifikationsaufgaben der Bundeswehr (ZVBw) angeboten. Rüstungskontrollausbildung für internationale…
11.04.2021
A12: ISTGH
Hilmar Heier: "An anderer Stelle im Programm", aber dort allgemein. Was für sich genommen auch richtig ist. Aber in einem Absatz, der unser Verhältnis zu den USA benennt, ist es mir wichtig, diesen…