Aktivitäts-Protokoll

Frank Stawitzki: Wer möchte sich hier verweigern! Aber bedenkt, daß all diesen heren Zielen nur gedient werden kann, wenn man dazu auch Geld ausgibt! Die Truppe ist jämmerlich ausgerüstet, besonders…

Daniel Hecken: Lieber KW, leider finde ich deinen Änderungsantrag nicht selbsterklärend, da mir nicht klar ist, auf welche konkrete Situation hier abgezielt wird. Im Allgemeinen möchte ich jedoch…

Juergen Kurz: Die Anmerkungen zu Xinjiang sind bemerkenswert: Es heisst in der Begründung: "Vor dem Hintergrund der Situation, dass die Tatsachen vor Ort in Xinjiang von den unterschiedlichen Seiten…

Frank Stawitzki: Frieden ist nicht nur die unmittelbare Abwesenheit von Krieg bei uns, solange unsere Waffen überall töten! Allerdings muß die Internationale Gemeinschaft in der Lage sein, durch…

Juergen Kurz (KV Mayen-Koblenz): Ottmar, lies bitte nochmal genau meine Aussagen. Ich habe mich nicht mit der Politik der KP China befasst sondern mit der Herangehensweise in der Antragsbegründung die widersprüchlich und…

Frank Stawitzki: Rüstungsbegrenzung und Kontrolle habe ich im Zentrum für Verifikationsaufgaben der Bundeswehr (ZVBw) selbst erlebt. Das ZVBw fristet aber disloziert in der NRW-Provinz ein…

Frank Stawitzki: Eine zivile Bürgerschaft von Juden gibt es in arabischen Ländern nicht. In Israel gibt es nicht nur formal die gleichen Bürgerrechte für die sogenannten Palästinenser. Das bezieht sogar…

Frank Stawitzki: Die Bundeswehr ist integrativer Bestandteil unserer Rechtsordnung. Zivile Einrichtungen aller Art sind ständige Besucher in Schulen und Bildungseinrichtungen, woher so ein schiefes Weltbild…

Jan Schierkolk: Danke für den Antrag. Ich glaube das Thema ist bisher eine wichtige Leerstelle im Programmentwurf, und sollte angegangen werden. Ob von der BAG, wird das Ranking entscheiden, und ob genau…

Ottmar von Holtz: Jürgen, du willst doch nicht im Ernst als Grüner die Politik der KP in China verteidigen! Wir stellen keine Länder an den Pranger, sondern die Politik von Regierungen. Das, was die KP in…

Juergen Kurz (KV Mayen-Koblenz): Sehr gute, differenzierte Beschreibung der Situation und auch der grünen politischen Forderungen. Der humanitäre Offenbarungseid Europas gegenüber den Kriegsflüchtlingen in der Türkei…

Juergen Kurz: Die Anmerkungen zu Xinjiang sind bemerkenswert: Es heisst in der Begründung: "Vor dem Hintergrund der Situation, dass die Tatsachen vor Ort in Xinjiang von den unterschiedlichen Seiten…

Horst Schiermeyer: Aus der Begründung unseres Antrags A51 möchte ich noch ergänzend folgende Teile zitieren: "Im Programmentwurf besteht ein deutliches optisches Ungleichgewicht zwischen den…