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Ä1 zu A5NEU: OSZE STÄRKEN

Diese Tabelle beschreibt den Status, die Antragstellerin und verschiedene Rahmendaten zum Änderungsantrag
Rahmendaten zum Änderungsantrag
Antrag:OSZE STÄRKEN
Antragsteller*in:Viola von Cramon-Taubadel (BAG Frieden und Internationales)
Status:Geprüft
Eingereicht:15.04.2021, 21:19

Redaktionelle Änderung

"Es bleibt unser Ziel, alle Mitgliedstaaten der OSZE auf der Basis gemeinsamer Werte für eine solche Perspektive zu gewinnen, was gerade angesichts der nationalistischen und rückwärtsgewandten Politik Russlands, die Europas Sicherheit und die Selbstbestimmung der Nachbarn Russlands untergräbt, nötig ist. Es ist unser Anspruch, legitime Sorgen und Bedrohungsängste sämtlicher europäischer Staaten zu verstehen und ernst zu nehmen. Wir wollen dieses Verständnis in multilateralen Gesprächen stärken und vertrauensbildende Maßnahmen initiieren.“

Begründung

Es geht um die Wiedereinfügung der alten Formulierung aus dem Ursprungstext des Wahlprogramms "die Europas Sicherheit und die Selbstbestimmung der Nachbarn Russlands untergräbt“.

Kommentare

16.04.2021

Ursula Hertel-Lenz:

1. Wir übernehmen aus dem Ä1 folgende Einfügung:
"die Europas Sicherheit und die Selbstbestimmung der Nachbarn Russlands untergräbt,".

2. Die weitere beantragte Einfügung "legitime" wird nicht übernommen.

16.04.2021

Karl-Wilhelm Koch:

"legitime Sorgen" = gesetzlich anerkannte, rechtmäßige; im Rahmen bestimmter Vorschriften [erfolgende] Sorgen???
muss ich nicht verstehen ;-)
17.04.2021

Ottmar von Holtz:

Der Duden sagt aber auch zu "legitim": Im heutigen Sprachgebrauch kann es jedoch auch für folgende Synonyme verwendet werden: allgemein anerkannt, vertretbar, vernünftig/ berechtigt und moralisch einwandfrei.

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